Bewertungen im Internet sind für Unternehmen von herausragender Bedeutung. Bewertungen zeigen potenziellen Neukunden wie zufrieden oder unzufrieden andere Kunden mit dem Unternehmen waren und sollen die Entscheidungsfindung erleichtern. Umso wichtiger ist es, dass diese Bewertungen auch echt und weder gekauft noch gefakte sind. Bei Bewertungen die falsche Tatsachen enthalten oder die die Grenzen der Meinungsfreiheit überschreiten, ist ein Vorgehen gegen die Bewertung oftmals erfolgsversprechend. Was aber gilt, wenn Bewertungsplattformen das Ergebnis der Bewertung durch Algorithmen verändern?

von Rechtsanwältin Anna Rehfeldt, LL.M.

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Wer sich im Internet präsentiert setzt sich immer auch der Gefahr aus, wegen Verstoß gegen wettbewerbsrechtliche Bestimmungen eine Abmahnung zu erhalten. Erfolgt die Abmahnung berechtigt, wird im Regelfall eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgegeben. Hierin wird, neben der Unterlassung, zumeist auch die Zahlung einer Vertragsstrafe versprochen. Was aber gilt, wenn auf verschiedenen Webseiten des Abgemahnten gleiche Rechtsverstöße vorliegen? Muss die Vertragsstrafe in diesen Fällen für jede Webseite einzeln gezahlt werden oder liegt ein sogenannter einheitlicher Rechtsverstoß vor, bei dem die Vertragsstrafe nur einmal (für alle Webseiten) zu zahlen ist?

von Rechtsanwältin Anna Rehfeldt, LL.M.

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Bilder spielen im Internet eine wesentliche Rolle. Sei es um seine Produkte im Onlineshop besser darstellen und verkaufen zu können oder um als Blogger seine neuesten Reisen, Erfahrungen, Rezepte oder Stylings zu präsentieren. Bilder sind schlussendlich auch bei Influencern ein absolutes Muss. Rechtlich lauern bei der Bildnutzung im Internet allerdings auch erhebliche Stolperfallen, die zu kostenpflichtigen Abmahnungen führen können.

von Rechtsanwältin Anna Rehfeldt, LL.M.

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Werden Markenrechte verletzt, wird gegen das Urheberrecht verstoßen oder werden wettbewerbsrechtliche Bestimmungen missachtet, sind Abmahnungen nach wie vor ein probates Mittel, um die Verstöße schnell und effektiv unterbinden zu können. Das setzt jedoch voraus, dass die Abmahnung auch berechtigt ist. Insbesondere im Wettbewerbsrecht kommt im Fall einer Abmahnung in der Praxis jedoch häufig der Einwand, dass diese rechtsmissbräuchlich und nur Schikane des Wettbewerbers sei. Wann aber ist eine Abmahnung rechtsmissbräuchlich?

von Rechtsanwältin Anna Rehfeldt, LL.M.

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Abmahnungen können wegen den unterschiedlichsten Gründen eintreffen. Im Onlinehandel erfolgt eine Abmahnung häufig wegen fehlenden oder fehlerhaften Angaben der Lieferzeiten, wegen Verstoß gegen Informationspflichten oder aufgrund von Verstößen gegen die Preisangabenverordnung (PAngV). Die Preisangabenverordnung ist unabhängig von der jeweiligen Branche und immer dann einschlägig, wenn Unternehmen gegenüber Verbrauchern Waren oder Leistungen anbieten und hierbei mit Preisen werben. Das gilt auch für die Werbung mit Nahrungsergänzungsmitteln in Kapselform aus dem Bereich des Kraftsports, wie ein aktuelles Urteil bestätigt.

von Rechtsanwältin Anna Rehfeldt, LL.M.

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