In Teil 1 zu „Neues Gewährleistungsrecht 2022“ (hier) wurden bereits die grundlegenden Änderungen durch das neue Gewährleistungsrecht dargestellt, die seit dem 01. Januar 2022 primär für Unternehmen gelten, die Digitale Produkte und Waren mit digitalen Elementen an Verbraucher verkaufen (B2C). Teil 2 befasst sich nun mit den Auswirkungen des neuen Gewährleistungsrechts auf den Verkauf von B-Ware, Mängelexemplaren und Ausstellungsstücken und geht auf die geänderten Verjährungsfristen, Gewährleistungsrechte und den Regress beim Hersteller ein.

Von Rechtsanwältin und externe Datenschutzbeauftragte

Anna Rehfeldt, LL.M.

Seit dem 01. Januar 2022 gelten neue Regelungen im Gewährleistungsrecht. Hiervon sind primär Unternehmen betroffen, die an Verbraucher verkaufen (B2C), insbesondere dann, wenn es sich hierbei um Digitale Produkte oder um Waren mit digitalen Elementen handelt. Betroffen von der Schuldrechtmodernisierung 2.0 sind zudem aber auch Unternehmen, die im stationären Handel (digitale) Waren verkaufen sowie Hersteller und Lieferanten, die unter Umständen von ihren Händlern in Regress genommen werden.

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Anna Rehfeldt, LL.M.

Kundenakquise und Marketing können durch Gewinnspiele und Verlosungen besonders effektiv wirken, wenn man diese Werbetools als Unternehmer, Selbstständiger oder Start Up richtig nutzt. Hierzu zählen nicht nur besondere Anreize, ansprechende Gewinne und wirtschaftliche Aspekte. Um ein gekonntes Marketing mit Gewinnspielen und Verlosungen vorzunehmen, sind auch die rechtlichen Fallstricke zu beachten.

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Anna Rehfeldt, LL.M.

Automatische Preisanpassungen und Preissteigerungen werden von Unternehmen und Start Ups gerne in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) aufgenommen. Die Anpassung erfolgen dann von sich aus ganz automatisch. Für Werbung und Marketing sind solche Preisklauseln ein geeigneter Anreiz um Kunden zum Kauf zu veranlassen. Zudem vereinfachen solche AGB Klauseln auch den Geschäftsablauf und ersparen eine Menge bürokratischen Aufwand. Solche Klauseln lauten dann etwa: „In den ersten drei Monaten gilt der Einsteiger-Preis von 59,99 €, danach gilt ein Preis in Höhe von 79,99 €.“ – Sind solche automatischen Preisanpassungen in AGB aber überhaupt wirksam möglich?

Von Rechtsanwältin und externe Datenschutzbeauftragte

Anna Rehfeldt, LL.M.

Die Digitalisierung ist nicht erst seit den vergangenen Monaten bei Unternehmen, Start Ups und selbstständigen Trainern, Beratern und Coaches immer präsenter geworden. Der Markt an Onlinecoachings und Onlinekursen wächst kontinuierlich, sodass Coachings und Kurse in dieser Form mittlerweile zum Standard zählen, will man Neukunden gewinnen und Bestandskunden halten. Hierbei kann die digitale Version eines Coachings oder von Kursen als Ergänzung zu Präsenzangeboten genutzt werden. Das eigene Business kann sich aber auch ausschließlich auf die Onlineversion fokussieren. Egal für welche Form man sich entscheidet, rechtlich sollte man einige Fallstricke beachten, um das Risiko einer Abmahnung zu minimieren.

Von Rechtsanwältin und externe Datenschutzbeauftragte

Anna Rehfeldt, LL.M