Unternehmen und Start Up’s präsentieren sich in der Werbung idealer Weise durch einprägsame und originelle Werbetexte und verkaufen ihre Produkte und Dienstleistungen durch besondere Werbe-Claims und Produktbeschreibungen. Die Erstellung von Werbetexten, inkl. der entsprechenden Vermarktung kosten in der Praxis aber Zeit, Geld und oftmals auch viele Nerven. Werbetexte genießen (anders als z.B. Logos) in der Praxis regelmäßig jedoch keinen Markenschutz. Können sich Unternehmen und Start Up’s dann aber zumindest auf das Urheberrecht berufen, um sich vor Nachahmungen zu schützen?

von Rechtsanwältin und externe Datenschutzbeauftragte

Anna Rehfeldt, LL.M.

Start Up’s und Unternehmen, die online mit Verbrauchern Verträge schließen (B2C), haben eine Vielzahl von Informationspflichten zu erfüllen. Neben den klassischen Widerrufsbestimmungen, kommen auf Unternehmen auch noch weitere Informationspflichten hinzu, beispielsweise zur Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Link) oder dem Pflichtenkanon aus Art. 246a EGBGB. Komplettiert werden die Abmahnrisiken aufgrund von fehlenden oder fehlerhaften Informationspflichten noch dadurch, dass die Informationspflichten nicht nur für den Onlineshop oder die eigene Homepage greifen. Vielmehr gelten diese insbesondere auch für Verträge über Social Media, wenn die Voraussetzungen vorliegen.

von Rechtsanwältin und externe Datenschutzbeauftragte

Anna Rehfeldt, LL.M

Werbung muss als solche grundsätzlich gekennzeichnet werden, wenn sich der Werbecharakter nicht bereits aus den Umständen unschwer erkennen lässt. So lautet der Grundsatz, der sich bei Unternehmen, Selbstständigen, Influencern und Start Up’s mittlerweile auch verfestigt hat. Weitere Informationen zur Kennzeichnungspflicht sind in den Beiträge "Werbung richtig kennzeichnen" hier und hier nachzulesen. Da Werbung in den unterschiedlichsten Formen vorkommen kann, stellt sich in der Praxis immer auch die Frage: Wie muss Werbung, beispielsweise in Form von Affiliate-Links auf der Homepage des Unternehmens richtig gekennzeichnet werden?

Von Rechtsanwältin und externe Datenschutzbeauftragte 

Anna Rehfeldt, LL.M.

Start Up‘s und Unternehmen, die schon einmal eine Abmahnung erhalten haben, wissen was damit alles verbunden ist. Neben Zeit, Geld und Nerven, löst eine Abmahnung in der Regel zugleich auch eine ganze Kaskade an weiteren Pflichten aus. Andersherum haben Start Up’s und Unternehmen, die viel Geld in ihre Produktbilder, Grafiken, Designs und Werbekampagnen gesteckt haben, auch ein berechtigtes Interesse daran, dass diese Bilder nicht einfach kopiert und unbefugt weiterverwendet werden. Liegt ein Urheberrechtsverstoß vor, ist in der Praxis nach wie vor das gängigste Mittel um hiergegen vorzugehen, die Abmahnung.

von Rechtsanwältin und externe Datenschutzbeauftragte

Anna Rehfeldt, LL.M.

Wer als Testsieger aus einem Produkttest hervorgeht, will dies natürlich auch in der Werbung zeigen. Entweder man nimmt (1) den Testsieg direkt mit in die Werbung auf oder aber man bewirbt (2) nur das Produkt, welches als Testsieger hervorgegangen ist. In jedem Fall müssen die rechtlichen Vorgaben, insbesondere die Pflicht zur Fundstellenangabe bereits in der Werbung beachtet werden. Wer sich für die zweite Variante entscheidet, sollte besonders aufpassen. Denn auch bei der Abbildung des Produktes in der Werbung ist die Fundstelle anzugeben, wenn das Testsieger-Logo auf dem Produkt und somit auch in der Werbung erkennbar ist.

von Rechtsanwältin und externe Datenschutzbeauftragte

Anna Rehfeldt, LL.M.