Aktuelles rund um Verträge - AGB - Abmahnung - Marken und Co.


Gewinnspiele & Preisausschreiben: Anforderungen an den Datenschutz sind zu beachten

Gewinnspiele, Preisausschreiben oder Sonderaktionen sind beliebte und effektive Mittel um Werbung zu machen und um neue Kunden zu gewinnen. Neben den Informationspflichten, den AGB und dem Impressum sind auch die Regelungen zum Datenschutz zu beachten.

mehr lesen 0 Kommentare

Abmahnung wegen fremder Marke auf dem Lageplan einer Messe?

Inhaber von Marken haben grundsätzlich das ausschließliche Recht über die Art und Nutzung ihrer Marke zu entscheiden. Wer hiergegen verstößt, kann abgemahnt werden. Allerdings setzt ein Verstoß gegen Markenrechte voraus, dass eine markenmäßige Benutzung erfolgt. Das ist bei der Verwendung einer Marke auf dem Lageplan einer Messe zur Beschreibung der örtlichen Standorte nicht der Fall.

mehr lesen 0 Kommentare

Festpreis, Sofortkauf oder Auktion - Welcher Preis gilt?

Auf Online-Handelsplattformen sind verschiedene Preisangaben und Kategorien möglich. Neben Festpreisen kommen je nach Plattform, auch Preisangaben im Rahmen eines Sofortkaufs oder über das Auktionsformat in Betracht. Welcher Preis gilt jedoch, wenn die Preisangaben unverständlich oder widersprüchlich sind?

mehr lesen 1 Kommentare

Missbräuchliche Abmahnung bei wirtschaftlicher Schieflage

Abmahnungen im Internet haben oftmals Verstöße gegen Informationspflichten gegenüber Verbrauchern zum Gegenstand. Seien es Pflichtangaben zum Vertragspartner, zum Preis oder den Versandkosten oder aber Fehler in der Widerrufsbelehrung und in AGB. Bei berechtigten Abmahnungen muss der Abgemahnte auch die Kosten hierfür tragen. Das gilt jedoch nicht bei missbräuchlichen Abmahnungen. Eine missbräuchliche Abmahnung kann bereits dann vorliegen, wenn sich der Abmahner in einer wirtschaftlichen Schieflage befindet.

mehr lesen 0 Kommentare

Digital vs. Analog - Welche Pflichtangaben müssen in Printmedien enthalten sein?

Onlineshops, Fernabsatz oder der Verkauf auf Handelsplattformen. Der überwiegende Teil kauft heutzutage online ein. Nichtsdestotrotz sind Kataloge, Zeitungen und Flyer mit direkter Bestellmöglichkeit (noch) nicht ausgestorben. Aber auch Werbeflyer, Beileger und Kataloge unterliegen den rechtlichen Regelungen zum Fernabsatz, deren Verstöße unter anderem kostenpflichtig abgemahnt werden können

mehr lesen 0 Kommentare

Weitere Beiträge zu Themen wie Werbung, Marken, Abmahnung, Vertrag, Datenschutz, Urheberrecht, AGB und Co. sind im Blog-Archiv zu finden