In Teil 1 zu „Praxischeck: Werbung mit fremden Marken“ wurden die Grundlagen zur Werbung mit fremden Marken erklärt und der Erschöpfungsgrundsatz wurde als eine Möglichkeit vorgestellt, um fremde Marken trotz Markenschutz berechtigter Weise nutzen zu können. Der Beitrag ist hier zu finden. Warum kommt es in der Praxis aber trotzdem oftmals zu Abmahnungen im Hinblick auf die Werbung und Nutzung fremder Marken? Hierzu gibt Teil 2 zu „Praxischeck: Werbung mit fremden Marken“ nachfolgend einige Antworten.

von Rechtsanwältin und externe Datenschutzbeauftragte

Anna Rehfeldt, LL.M.

Marken und andere Schutzrechte sind in der Praxis ein extrem hilfreiches Tool, um sich und sein Unternehmen präsentieren und ein Alleinstellungsmerkmal etablieren zu können. Je nach Art, Gestaltung und anschließender Vermarktung, kann die eigene Marke nicht nur das Image und das Ansehen des Unternehmens fördern, sondern zugleich auch den Wert erheblich steigern. In der Praxis ist aber nicht nur die eigene Marke ist als Marketingstrategie zu betrachten. Je nach Geschäftsmodell kann auch die Nutzung fremder Marken in der Werbung erforderlich sein. Ist dass aber auch ohne Abmahnung möglich?

von Rechtsanwältin und externe Datenschutzbeauftragte

Anna Rehfeldt, LL.M.

Die wirksame Einbeziehung von AGB stellt in der Praxis häufig eine Hürde für Unternehmen dar. Das gilt insbesondere bei der Verwendung gegenüber Verbrauchern (B2C). Denn hier schreibt der Gesetzgeber (strenge) Voraussetzungen vor, die für einen wirksame Einbeziehung von AGB erfüllt sein müssen. Bei der Einbeziehung von AGB zwischen zwei Unternehmern (B2B) sind die Hürden zwar nicht ganz so hoch. Automatisch werden AGB aber auch hier nicht Vertragsbestandteil.

von Rechtsanwältin und externe Datenschutzbeauftragte

Anna Rehfeldt, LL.M.

Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gilt seit dem 25.05.2018 und stellt für viele Unternehmen immer noch ein rotes Tuch dar. Neben Fragen zu den Anforderungen und Abläufen innerhalb des Unternehmens (Stichwort: Verarbeitungsverzeichnis, Informationspflichten, Auftragsverarbeitung etc.) tauchen in der Praxis immer wieder Probleme im Onlinemarketing auf. Was muss alles auf meiner Webseite stehen? Was ist auf den Social Media Kanälen des Unternehmens zu beachten? Und muss ich als Influencer auch ein Impressum und eine Datenschutzerklärung vorhalten?

von Rechtsanwältin und externe Datenschutzbeauftragte

Anna Rehfeldt, LL.M.

Im letzten Beitrag ging es um die Frage, wer die Rücksendekosten im Fall von mangelhaften Waren vs. die Rücksendekosten im Fall des gesetzlichen Widerrufsrechts zu tragen hat. Der Beitrag ist hier nachzulesen. In der Praxis kommen aber oftmals auch solche Fallkonstellationen vor, in denen der Kunde einen Mangel rügt, der tatsächlich aber kein Mangel im Sinne des Gewährleistungsrechts ist. Das können etwa normale Abnutzungserscheinungen, Fehlgebrauch oder Verschleiß sein. Wer muss in diesen Fällen nun die Kosten für die Prüfung der (unberechtigten) Mängelrüge sowie die Kosten für den Rückversand zahlen?

von Rechtsanwältin und externe Datenschutzbeauftragte

Anna Rehfeldt, LL.M.