Artikel mit dem Tag "markenrecht"



16. Januar 2019
Seit dem 14.01.2019 ist das Markenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft. Eine Neuerung hiervon ist die Einführung einer neuen Markenkategorie. Namentlich kann nunmehr eine sogenannte Gewährleistungsmarke gewählt werden, was zu neuen Markenformen führt. Zudem hat sich das Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geändert.
29. Juli 2018
Neuveröffentlichung: Praxishandbuch Fahrzeughandel - Rechtssicherheit für Kfz-Profis - 1. Auflage 2018 von Rechtsanwältin und externe Datenschutzbeauftragten Anna Rehfeldt, LL.M.
10. Januar 2018
Die Akquise von Kunden ist oftmals effektiver, wenn man zeigen kann, was man bereits geleistet und welche Projekte man bearbeitet hat. Egal ob Produktdesigner, Grafiker, Architekt oder Kommunikationsdesigner: Wer mit Referenzen wirbt, der kann seinen potenziellen Kunden Einblicke in seine praktische Tätigkeit geben und die Qualität seiner Arbeit präsentieren. Veröffentlicht man jedoch seine Referenzen auf der eigenen Homepage und/ oder auf social media Kanälen, tauchen die Fragen auf:...
29. November 2017
Marken können als Wortmarke, als Bildmarke, als Wort-/ Bildmarke sowie in weiteren Formen geschützt werden. Voraussetzung ist, dass die Marke Kennzeichnungs- und Unterscheidungskraft besitzt. Auch eine Domain kann man sich als Marke schützen lassen, wobei es hier maßgeblich auf die second-level-domain ankommt, also der Name in der Mitte. Markenverletzungen können zu einer kostenpflichtigen Abmahnung führen. Die Verletzung einer Marke setzt wiederum Verwechslungsgefahr zwischen den...
01. November 2017
Werden einer eingetragenen Marke Zusätze beigefügt, kann dies zum Verlust der Marke führen
15. August 2017
Abmahnungen können wegen Verstößen gegen wettbewerbsrechtliche Bestimmungen oder wegen Verletzung von anderen Schutzrechten wie Marken, Design oder Patenten ausgesprochen werden. Wird in der Abmahnung die Rechtslage fehlerhaft dargestellt, stellt sich die Frage ob allein dieser Fehler einen Schadensersatzanspruch des Abgemahnten begründen kann.
28. Juni 2017
Inhaber von Marken haben grundsätzlich das ausschließliche Recht über die Art und Nutzung ihrer Marke zu entscheiden. Wer hiergegen verstößt, kann abgemahnt werden. Allerdings setzt ein Verstoß gegen Markenrechte voraus, dass eine markenmäßige Benutzung erfolgt. Das ist bei der Verwendung einer Marke auf dem Lageplan einer Messe zur Beschreibung der örtlichen Standorte nicht der Fall.
20. Juli 2016
Die ausschließlichen Nutzungsrechte von Marken stehen allein dem Inhaber zu. Er kann grundsätzlich frei entscheiden wer seine Marke verwenden darf und wie dies erfolgen kann. Nur in eng begrenzten Ausnahmefällen, kann die Nutzung auch ohne Lizenzierung erfolgen, beispielsweise im Bereich des Ersatzteilehandels. Eine Marke darf aber auch in diesem Fall dann nicht genutzt werden, wenn hierdurch der falsche Eindruck entsteht, dass der Händler zum Vertriebsnetz des Markeninhabers gehört!
13. Juli 2016
Eingetragene Marken bieten dem Inhaber ein ausschließliches Schutzrecht. Daneben genießen aber auch geschäftliche Bezeichnungen einen umfassenden Schutz. Zu diesen Bezeichnungen gehört auch die Firma eines Unternehmens. Was aber, wenn eine eingetragene Marke auf eine Firma trifft? Wer genießt welchen Schutz? Kann der Inhaber der jüngeren Marke die Benutzung der älteren Firma verbieten lassen?
14. Juni 2016
Insbesondere in der Kfz-Branche ist die Werbung mit Herstellermarken gängige Praxis. Wer Lizenzen hierfür hat und Vertragshändler ist, kann mit den entsprechenden Marken auch werben. Fehlt eine Lizenz, kann unter engen Voraussetzungen eine Werbung im Ersatzteilebereich möglich sein. Der Umfang ist in diesen Fällen aber grundsätzlich auf Wortmarken beschränkt. Bilder sind tabu! Autohändler, die nicht Vertragshändler sind, dürfen somit das Herstellerlogo nicht ohne weiteres benutzen!

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