03. Mai 2021
Fremde Marken können in der Werbung grundsätzlich dann genutzt werden, wenn der Markeninhaber zugestimmt hat, also eine Lizenz vorliegt oder wenn der Markenschutz "erschöpft" ist, dann auch ohne Lizenz. Warum kommt es in der Praxis aber dennoch häufig zu Abmahnungen wegen der Werbung und Nutzung fremder Marken? Hierzu gibt Teil 2 zu „Praxischeck: Werbung mit fremden Marken“ einige Antworten.
28. April 2021
Marken stellen in der Praxis ein extrem hilfreiches Tool dar, um sein Unternehmen präsentieren und ein Alleinstellungsmerkmal etablieren zu können. Die eigene Marke kann das Image, Ansehen und zugleich auch den Wert erheblich steigern. Wie können Unternehmen aber fremde Marken in der Werbung nutzen, ohne eine Abmahnung zu riskieren?
13. April 2021
AGB sind sowohl im Verhältnis zwischen Unternehmern und Verbrauchern (B2C) als auch zwischen Unternehmern (B2B) ein wichtiges Tool, um sich in der Praxis die Arbeit zu erleichtern und um sich zugleich seine Rechte zu sichern. Die inhaltlich besten AGB nützen aber wenige, wenn die AGB nicht wirksam einbezogen wurden. Welche Voraussetzungen gelten nun aber bei der Einbeziehung von AGB zwischen Unternehmern? Reicht eine langjährige Geschäftsbeziehung schon aus?
31. März 2021
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) wirft neben Fragen zu den Anforderungen und Abläufen innerhalb des Unternehmens (Stichwort: Verarbeitungsverzeichnis, Informationspflichten, Auftragsverarbeitung etc.) auch Fragen im Bereich Onlinemarketing auf. Was muss auf der Webseite stehen? Was ist auf den Social Media Kanälen wie Instagram, Facebook & Co. zu beachten und muss ich als Influencer auch eine Datenschutzerklärung vorhalten?
25. März 2021
In der Praxis kommen häufig Fälle vor, in denen die Kunden Mängel rügen, die tatsächlich keine Mängel im Sinne der Gewährleistung sind. Das können zum Beispiel Abnutzungen, Verschleiß oder aber ein Fehlgebrauch sein. Wer muss in diesen Fallkonstellationen nun aber die Kosten für die Prüfung der unberechtigten Mängelrüge sowie die Kosten für den Rückversand zahlen?
23. März 2021
Ist die Ware mangelhaft, führt das in der Praxis zwischen Unternehmern und Kunden häufig zu Auseinandersetzungen und Diskussionen. Oftmals wird darüber gestritten, wer für die Rücksendekosten des mangelhaften Produktes zahlen muss – Kunde oder Unternehmer?
24. Februar 2021
Die Werbung mit Selbstverständlichkeiten ist wettbewerbsrechtlich unzulässig. Wer mit der gesetzlichen Gewährleistung als "Selbstverständlichkeit" wirbt, kann also mit einer Abmahnung rechnen. Was aber gilt, wenn man die Gewährleistung mit der (nicht selbstverständlichen) Garantie addiert? Darf man damit dann werben?
10. Februar 2021
Wer als Unternehmer in der Werbung eine Preissenkung werbewirksam darstellen will, kann und sollte auf die Möglichkeit von Streichpreisen zurückgreifen. Hierbei stellt man den alten (teureren) Preises mit dem neuen (günstigeren) Preis gegenüber und streicht den alten Preis in der Werbung besonders einprägsam durch und setzt den neuen Preis gekonnt in Szene. Werbung in Form von Streichpreisen kann in der Praxis sehr effektiv sein, vorausgesetzt man beachtet die rechtlichen Fallstricke.
03. Februar 2021
Aktion statt Reaktion - Unternehmen sollten aktiv werden und angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen ergreifen, wenn sie sich Ansprüche wie Schadensersatz, Beseitigung, Unterlassung, Herausgabe, Rückruf, Vernichtung und Auskunft geltend machen wollen. Zudem ist zu beachten, dass es sich bei Verstößen gegen das Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) auch um Straftaten handeln kann.
20. Januar 2021
Grundpreis und Gesamtpreis müssen nicht mehr in unmittelbarer Nähe zueinander stehen. Die Vorgaben der Preisangabenverordnung sind europarechtskonform auszulegen, sodass es ausreicht, wenn Grundpreis und Gesamtpreis unmissverständlich, klar erkennbar und gut lesbar aufgeführt werden.

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