Unternehmen und Start Up’s präsentieren sich in der Werbung idealer Weise durch einprägsame und originelle Werbetexte und verkaufen ihre Produkte und Dienstleistungen durch besondere Werbe-Claims und Produktbeschreibungen. Die Erstellung von Werbetexten, inkl. der entsprechenden Vermarktung kosten in der Praxis aber Zeit, Geld und oftmals auch viele Nerven. Werbetexte genießen (anders als z.B. Logos) in der Praxis regelmäßig jedoch keinen Markenschutz. Können sich Unternehmen und Start Up’s dann aber zumindest auf das Urheberrecht berufen, um sich vor Nachahmungen zu schützen?

von Rechtsanwältin und externe Datenschutzbeauftragte

Anna Rehfeldt, LL.M.

Start Up‘s und Unternehmen, die schon einmal eine Abmahnung erhalten haben, wissen was damit alles verbunden ist. Neben Zeit, Geld und Nerven, löst eine Abmahnung in der Regel zugleich auch eine ganze Kaskade an weiteren Pflichten aus. Andersherum haben Start Up’s und Unternehmen, die viel Geld in ihre Produktbilder, Grafiken, Designs und Werbekampagnen gesteckt haben, auch ein berechtigtes Interesse daran, dass diese Bilder nicht einfach kopiert und unbefugt weiterverwendet werden. Liegt ein Urheberrechtsverstoß vor, ist in der Praxis nach wie vor das gängigste Mittel um hiergegen vorzugehen, die Abmahnung.

von Rechtsanwältin und externe Datenschutzbeauftragte

Anna Rehfeldt, LL.M.

Egal aus welcher Branche man kommt: Ohne Bilder oder Grafiken kommt heutzutage keine Webseite mehr aus. Für einen Onlineshop dürfte das außer Frage stehen. Aber auch Unternehmen aus anderen Bereichen binden regelmäßig Bilder und Grafiken auf ihrer Webseite ein, um sich, ihre Referenzen sowie um ihr Unternehmen und die Personen dahinter zu präsentieren. Das schafft Vertrauen bei Kunden und Geschäftspartnern. Welche Bilder und Grafiken darf ich aber auf meiner Webseite veröffentlichen, ohne gleich mit einer Abmahnung rechnen zu müssen?

von Rechtsanwältin und externe Datenschutzbeauftragte

Anna Rehfeldt, LL.M.

Die sozialen Netzwerke leben von den Filmen, Bildern und Beiträgen ihrer Nutzer. Aus urheberrechtlicher Sicht haben die Nutzer der jeweiligen Plattformen, egal ob Influencer, Unternehmer oder Privatperson jedoch einiges zu beachten. Denn Verstöße können mit teuren Abmahnungen enden.

von Rechtsanwältin Anna Rehfeldt, LL.M.

Bilder spielen im Internet eine wesentliche Rolle. Sei es um seine Produkte im Onlineshop besser darstellen und verkaufen zu können oder um als Blogger seine neuesten Reisen, Erfahrungen, Rezepte oder Stylings zu präsentieren. Bilder sind schlussendlich auch bei Influencern ein absolutes Muss. Rechtlich lauern bei der Bildnutzung im Internet allerdings auch erhebliche Stolperfallen, die zu kostenpflichtigen Abmahnungen führen können.

von Rechtsanwältin Anna Rehfeldt, LL.M.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind häufig als Kleingedrucktes mit einem erheblichen Umfang vorzufinden. AGB sollen wesentliche Bedingungen für eine Vielzahl von Verträgen regeln, sodass hierüber nicht bei jedem Vertrag neu verhandelt werden muss. Im digitalen Zeitalter findet man mittlerweile aber auch andere Formen, wie Grafiken und Piktogramme, die ein Teil der AGB wiedergeben. Das ist rechtlich zulässig.

von Rechtsanwältin Anna Rehfeldt, LL.M.

Wer sein Unternehmen richtig präsentieren will und die Professionalität seiner Arbeit auch nach außen erkennbar machen will, kann sich für die eigene Außendarstellung einen Fotografen nehmen. Wird bei der späteren Veröffentlichung der Name des Fotografen aber nicht genannt und hat der Fotograf hierauf auch nicht verzichtet, kann dies kostenpflichtig abgemahnt werden.

Die eigene Homepage ist die digitale Visitenkarte von Unternehmen. Für die Erstellung einer professionellen Internetseite, mit der sich Unternehmen identifizieren können und die das eigene Geschäft optimal repräsentieren, werden oftmals erfahrene und ausgebildete Webdesigner oder Werbeagenturen beauftragt. Kommt es hierbei allerdings zu Urheberrechtsverstößen, stellt sich die Frage nach der Haftung.

Wenn es um den Schutz von Produktbildern geht, treffen verschiedene Rechtsgebiete aufeinander. Es gilt Marken- und Designrechte zu beachten, keine Irreführung im Sinne des Wettbewerbsrechts hervorzurufen und als dritter Punkt ist schließlich noch das Urheberrecht zu berücksichtigen. Handelt es sich bei den Bildern jedoch um reine Computergrafiken, ist der urheberrechtliche Schutz fraglich!

Das eigene Unternehmen, der eigene Shop oder Blog sowie das Profil bei Facebook, Twitter, Xing und Co. - egal welchen Internetauftritt man wählt, Fotos gehören einfach dazu. Von Produktbildern über Referenzen bis zum Mitarbeiterfoto nutzen viele Unternehmer den Vorteil von Bildern um sich und ihr Unternehmen zu präsentieren. Aber nicht alles was geht ist auch erlaubt!

Auch wenn in einem Unternehmen die Internetnutzung durch Arbeitnehmer während der Arbeitszeit erlaubt ist, so ist und bleibt das Filesharing verboten. Laden sich Mitarbeiter illegal geschützte Dateien und Musik auf den Betriebscomputer, stellt sich die Frage: Wer haftet im Fall einer Abmahnung?

Angebotsunterlagen beinhalten insbesondere im Baubereich, aber auch für die Erstellung einer Webseite, eines Design oder im Bereich von Architektenleistungen umfangreiche Angaben zu den einzelne Leistung. Zum Teil sind bereits im Angebot selbst, technische Ausführungen, Zeichnungen und Abbildungen enthalten. Können diese Unterlagen durch den Kunden oder der Konkurrenz ungefragt verwendet werden? Oder bestehen urheberrechtliche Ansprüche des Anbieters an den Angebotsunterlagen?

Die ersten beiden Teile haben Hintergrund und Vorteile des Copyright-Vermerks (auch) in Deutschland erklärt. Jetzt stellt sich noch die Frage: Wo muss es hin?

Nachdem im ersten Teil der Beitragsreihe „Mythos Copyright“ die Bedeutung und der Hintergrund des Copyright erklärt wurde, geht der zweite Teil der Frage nach, warum auch trotz automatischer Entstehung von Urheberrechten ein Vermerk hilfreich und zum Teil auch notwendig sein kann.

Wer kennt es nicht das C im Kreis © - den sogenannten Copyright Vermerk. Zu dem Zeichen existieren einige Mythen, die den Umgang und die Verwendung in der Praxis häufig problematisch machen. Die Themenreihe „Mythos Copyright“ soll über die Bedeutung aufklären und praktische Hinweise zum Umgang geben!

Werbeanzeigen in Printmedien und im Onlinemarketing sind für einen erfolgreichen Warenabsatz unerlässlich. Gleiches gilt für Angebote rund um die eigenen Dienstleistungen. Nicht selten werben aber auch dubiose Anbieter mit dem Verkauf von Plagiaten. Was können Unternehmen tun, wenn für Plagiate Ihrer Produkte geworben wird? Und wie müssen Verleger auf solche Werbeanzeigen reagieren? Besonderheiten gelten auch für Aussteller auf Messen!

Wer sein Unternehmen, seine Produkte oder seine Dienstleistungen bewerben und in der Öffentlichkeit werbewirksam vermarkten will, setzt oftmals auf professionelle Werbeagenturen oder Fotografen. Hierbei werden dem Unternehmer regelmäßig unbeschränkte Nutzungsrechte durch Lizenzen eingeräumt.
Achtung! Ein unbeschränktes Nutzungsrecht schließt nicht zugleich auch weitere Rechte wie z.B. das Recht auf Namensnennung aus. Bei Missachtung drohen Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche! Besonderheiten bestehen auch bei Referenzbildern!

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind im heutigen Geschäftsleben nicht mehr wegzudenken. Egal ob Verträge mit Verbrauchern oder mit Unternehmen. AGB sollen für eine Vielzahl von Fällen einheitliche Vereinbarungen schaffen.Sind diese Regelungen jedoch unwirksam, sind die Rechtsfolgen nicht zu unterschätzen. Schadenersatz und sogar Abmahnungen können drohen! Was muss bei der Erstellung und Einbeziehung beachten?

Unternehmen müssen werben: egal ob online, in Zeitungen, Zeitschriften oder mit dem eigenen Werbeflyer oder Verkaufskatalog. Oftmals werden hier Bilder und Fotos aus dem Internet benutzt, ohne entsprechende Lizenzen oder Genehmigungen vorab einzuholen.

Das Foto vom Pkw wird von der Herstellerseite kopiert und im eigenen Angebot veröffentlicht, das Verkaufsinserat von Ersatzteilen enthält geschützte Bilder oder auf der Homepage werden Wort- und Bildmarken ungefragt genutzt. Was im Markenrecht zu beachten ist, ist hier nachzulesen! Welche Konsequenzen drohen aber aus dem Urheberrecht?

Werbung ist alles! Die eigenen Angebote und Leistungen, das Image und die Referenzen der Firma sollen an den Kunden gebracht werden. Das kann durch Fotos des neuen Fuhrparks, durch Grafiken des Leistungsangebots oder immer mehr auch durch Videos und Blogbeiträge erfolgen. Rechtlich müssen hierbei insbesondere Nutzungs- und Urheberrechte sowie sonstige Schutzrechte Dritter beachtet werden. Daneben bilden die Informationspflichten ein weiteres Kriterium, das Unternehmen nicht selten vor erhebliche Probleme stellt. Die Beauftragung von Werbeagenturen schließt die eigen Haftung nicht aus!

Referenzbilder vom fertiggestellten Objekt, vom reparierten und getunten Pkw oder aber professionell angefertigte Bilder für Werbeflyer - Image ist alles!

Soweit diese Bilder vom Unternehmer selbst angefertigt wurden, ist er auch Urheber mit entsprechenden Rechten. Was aber wenn das Haus, das Auto oder der Dachstuhl auf einem fremden Grundstücken steht? Kann der Auftragnehmer auch ohne Zustimmung des Hausherrn sein Werk fotografieren? Und dürfen diese Bilder dann vervielfältigt und verbreitet werden?

Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) zieht seit Beginn des Jahres auch die Gebühren für die private Verwertungsgesellschaft Media (VG Media) ein. Um eine zusätzliche Gebührenlast zu vermeiden, sollten sich Unternehmen bei der GEMA melden, wenn sie keine privaten Hörfunk- und TV- Sender in ihrem Betrieb abspielen!

Der Promi-Friseur Udo Walz kann gegen eine Berichterstattung der BILD-Zeitung keinen Unterlassungsanspruch geltend machen. Die Nennung seines Namen im Rahmen einer wahrheitsgemäßen Tatsachenbehauptung ist nicht rechtswidrig, auch wenn er selbst nur als „Aufmacher“ dient.

Wer als Herausgeber von RSS-Feeds eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgibt, muss aufgrund dessen nicht auch auf Abonnenten einwirken, die die beanstandeten Bilder bereits zuvor bezogen haben. Dies schließt einen Schadensersatzanspruch des Betroffenen auf Erstattung der Rechtsanwaltskosten gemäß § 823 I BGB i.V.m. §§ 22, 23 KUG jedoch nicht aus.

Besteht der Verdacht von illegalem Filesharing von einem bestimmten Internetanschluss aus, muss der Anschlussinhaber die Nutzung prüfen und kontrollieren und unter Umständen die in seinem Haushalt lebenden, volljährigen Kinder über die Rechtsfolgen und Konsequenzen aufklären.

Egal ob der eigene Onlineshop, die bildliche Darstellung eines Blogbeitrages oder die Gestaltung der eigenen Homepage. Oftmals werden hierbei fremde Bilder übernommen, ohne das der Rechteinhaber dies erlaubt hat oder entsprechend bezahlt wird. Mögliche Folge: kostenpflichtige Abmahnung! Was aber kostet diese Abmahnung bzw. wo verlaufen die Grenzen?

Seminarunterlagen können grundsätzlich gemäß § 4 UrhG als Sammelwerke urheberrechtlichen Schutz genießen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Auswahl der jeweiligen Einzelwerke sowie deren konkrete Anordnung und Sortierung innerhalb des Gesamtwerks, einen eigenen geistigen Gehalt aufweist, der über die bloße Summe der Einzelwerke hinaus geht.

Der BGH hat mit Urteil vom 27.11.2014 (Az. I ZR 124/ 11) entschieden, dass der Verkauf von Vorrichtungen, die vorrangig zur Umgehung von technischen Schutzmaßnahmen bei Videospiel-Konsolen dienen, gegen § 95a Abs. 3 Nr. 3 UrhG verstößt und grundsätzlich verboten ist.

Das Landgericht Frankfurt hat entschieden, dass durch die Einbindung des Share- Buttons bei Facebook, keine über die Teilen- Funktion hinausgehende Berechtigung zur Nutzung des Inhalts eingeräumt wird. Auch nicht stillschweigend!

Ein Hotelbetreiber haftet nicht für illegales Filesharing seiner Gäste oder Mitarbeiter, wenn er diese zuvor entsprechend informiert hat und das W-LAN- Netzwerk verschlüsselt ist.

Der EuGH hat entschieden, dass die Einbindung eines auf einer anderen Webseite öffentlich zugänglich gemachten, geschützten Werks durch Verlinkung mittels „Framing“ an sich keine öffentliche Wiedergabe gemäß Art.3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/ 29 darstellt und somit urheberrechtlich zulässig ist. Dies gilt jedenfalls dann, wenn das betroffene Werk weder ein neues Publikum erreicht, noch spezielle technische Verfahren verwendet werden.