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Datenschutz


Das Datenschutzrecht ist in Deutschland streng reguliert und hat nicht ganz zu Unrecht den Ruf als komplexe und undurchsichtige Materie. Allein die Bestimmungen im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zeigen, wie umfassend und vielschichtig dieses Thema ist. Hinzu kommen eine Vielzahl von europarechtlichen Bestimmung, internationalen Abkommen und diversen nationalen Verordnungen und Richtlinien.

Gleichwohl gibt es datenschutzrechtliche Grundsätze die jedes Unternehmen kennen und anwenden sollte:

  1. Datenschutz bedeutet nicht „Schutz der Daten“ als solche, sonder der Schutz der hinter diesen Daten stehenden Personen. Es werden nach den maßgeblichen Vorschriften die Personen geschützt, über die personenbezogenen Daten erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt werden. Hierzu ist nicht erforderlich, dass die Person konkret benannt wird. Für das Eingreifen von Schutzvorschriften genügt, dass die jeweiligen Personen identifiziert werden können. Das betrifft Daten von Kunden, Lieferanten, Herstellern, Mitarbeitern oder Konkurrenten.

  2. Neben den rechtlichen Bestimmungen gehört zum Datenschutz auch die organisatorische und technische Sicherheit (IT-Sicherheit)

  3. Zweck des Datenschutzes ist es, jede Person vor unbefugtem Umgang mit seinen persönlichen Daten zu schützen. Das grundrechtlich geschützte Recht auf informationelle Selbstbestimmung schließt das Recht jedes Einzelnen mit ein, selbst und frei darüber zu bestimmen ob und wenn ja, wem und wieviel er über sich Preis geben will und wie die Daten weiter verarbeitet werden dürfen. Besonderheit gelten hier im Rahmen des Arbeitnehmerdatenschutzes.

  4. Im Datenschutzrecht gilt das sogenannte „Verbot mit Erlaubnisvorbehalt“. Dass heißt, es ist grundsätzlich verboten Daten zu verarbeiten, es sei denn, dies ist durch Rechtsvorschriften, betriebliche Regelungen oder durch die Einwilligung des betroffenen ausnahmsweise erlaubt.


Jedes Unternehmen, unabhängig von der Branche und der Rechtsform hat den Datenschutz zu gewährleisten. Jede Verarbeitung von personenbezogenen Daten muss rechtlich gestützt sein. Hierbei sind die maßgeblichen Regelungen im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), dem Telemediengesetz (TMG), dem Telekommunikationsgesetz (TKG), dem Sozialgesetzbuch und diversen weiteren Verordnungen und Spezialgesetzen zu entnehmen.

 

Was sollten Unternehmen zur Einwilligung, zur Zweckerklärung, zum Umfang, zur technischen und organisatorischen Datensicherheit und zu Personen, insbesondere einem Datenschutzbeauftragten noch wissen? Dies können Sie auf den jeweiligen Unterseiten in der rechten Navigationsliste nachlesen.

 

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